Hass im Netz: Neues Gesetz geht Experten zu weit
Soziale Netzwerke: Mit neuem Gesetz sollen Plattformen Postings schneller löschen. Zu schnell, befürchten Experten.
PLUS – Politik/Inland
Reitbauers zur Gastro-Krise: „Ich kann nicht zwei auf einen Sessel setzen“
Das 5-Hauben-Restaurant Steirereck feiert sein 50-jähriges Bestehen. Wie Birgit und Heinz Reitbauer 30 Prozent weniger…
Kogler: “Es gibt keinen Postendeal mit Kurz”
Der grüne Vizekanzler will (noch) keine Maskenpflicht im Supermarkt. Er spricht sich für Live-Übertragungen im…
Urlaub auf Zypern? Rendi-Wagner hat “kein schlechtes Gewissen”
Pamela Rendi-Wagner. Die SPÖ-Chefin kontert Doskozil. Sie fordert, dass Schulen im Herbst offen bleiben. Und…
Pilnacek über U-Ausschuss: „Sinnlose Fragen, sinnlose Antworten“
“Mampfende Abgeordnete”, die kein Interesse an Aufklärung haben: Sektionschef Christian Pilnacek übt ausnehmend harte Kritik…
Politisches Taktieren um die Nachfolge von Sektionschef Pilnacek
Justizministerin Zadic teilt die brisante Sektion Strafrecht, um nach Turbulenzen “klare Verhältnisse” zu schaffen. Schon…
Doskozil „boykottiert“ Nehammers Grenzschutzübung: „Nur Showpolitik“
Burgenländischer Landeshauptmann würde lieber mit Innenminister reden anstatt „ein paar Hubschraubern beim Landen zuzusehen“.
OGM-Umfrage: U-Ausschuss ist für Mehrheit sinnlos
Das Interesse der Österreicher am Ibiza-U-Ausschuss ist hoch, aber fast 80 Prozent sagen, es werde…
Nach dem Sturmgewitter muss das Verteidigungsministerium liefern
An einer Sache führt die Diskussion um die Zukunft der Landesverteidigung nicht vorbei: dem Budget.
Porträt Gernot Blümel: Der “Zwilling” von Sebastian Kurz
Überall wo Kurz draufsteht, ist auch Blümel drin, sagt die Opposition im Ibiza-U-Ausschuss.
U-Ausschuss: Die türkisen Rollen in der Casinos-Causa
Drei ÖVP-Regierungsmitglieder und ein Generalsekretär aus der Zeit von Türkis-Blau sind kommende Woche geladen, dazu…
Der neue Ausputzer an Werner Koglers Seite
Seit Juni ist Stefan Wallner, ein Steirer mit gewisser Härte, Kabinettschef des Vizekanzlers.
